§ 1 Geltungsbereich und Anwendung
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Geschäftsbedingungen zwischen Réussir en Allemagne, vertreten durch Franklin Ndjingue, Heinrich-Wieland-Allee 14, 75177 Pforzheim im Folgenden “Anbieter” genannt und dem Kunden, im Folgenden “Kunde” genannt, vor allem für Coachingsvertrag, Assistenzvertrag, Kaufvertrag sowie Zugang zu Online-Kursen, Seminaren sowie Webinaren. Außerdem für den Erwerb von immateriellen (digital) und materiellen Gütern.
2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Verbrauchern sowie gegenüber Unternehmern. Entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen.
3. Der Anbieter bietet Coachings, Online-Kurse, Mentorings, Allgemeine Beratungen rund um Integration in Deutschland, Assistenz zur Geschäftsgründung in Deutschland sowie Live-Veranstaltungen zur Buchung an. Diese angebotenen Produkte kann der Kunde mit einer befristeten Laufzeit buchen oder als einmaliges immaterielles Produkt kaufen, welches sofort an den Kunden ausgeliefert wird.
4. Gegenstand ist das Erbringen einer vereinbarten Leistung und damit ein Dienstvertrag und nicht das Erreichen eines bestimmten Erfolgs, also kein Werkvertrag. Die vom Kunden beauftragten Leistungen gelten als erbracht, sobald die erforderlichen Beratungen erfolgt sind und eventuell auftretende Fragen geklärt wurden. Bei Leistungen oder Coachings, die über vier Termine hinausgehen gelten die beauftragten Leistungen als erbracht, sobald mehr als zwei Termine vom Kunden in Anspruch genommen wurden. Der Kunde verpflichtet sich alle relevanten Angaben wahrheitsgemäß und vollständig zu erbringen.
5. Gegenstand des Kaufvertrages ist der Verkauf des bereits aufgenommenen immaterielle (digital) Produktes durch den Anbieter an den Kunden.
6. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, Unternehmer ist jede natürliche, juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Die Bezeichnung „Kunde“ wird in den nachstehenden Bedingungen sowohl für Verbraucher als auch für Unternehmer verwendet.
§ 2 Angebot und Vertragsabschluss
7. Der Kunde kauft durch digitale Prozesse, ein Webinar, ein Online-Kurs oder Ähnliches. Die zu erbringende Leistung startet mit dem Eingang der Zahlung. Dem Kunden wird dadurch das Produkt (Informationen) zur Verfügung gestellt.
8. Der Kunde kann den Kauf eines immateriellen Produkts auch per E-Mail oder WhatsApp-Nachricht tätigen. Über diesen Weg erhält er auch den Link für die Zahlung des immateriellen Produktes. Nach dem Kauf wird das Produkt sofort zur Verfügung gestellt. Beim Kauf eines Produktes dessen Auslieferung über einen Monat hinausgeht, wird nach dem Kauf das Produkt nicht sofort alle bereitgestellt, sondern schrittweise über die gesamte Produktlaufzeit zur Verfügung gestellt. Dabei obliegt die Annahmeverpflichtung dem Kunden.
9. Der Vertrag kommt in beiden Fällen erst zustande, wenn der Anbieter die Buchung des Kunden bestätigt. Dies kann durch Leistungsbeginn erfolgen. Die Buchung des Kunden ist bindend.
10. Der Anbieter ist berechtigt, einen Coachingsvertrag oder einen Kaufvertrag ohne Angabe von Gründen auch nachträglich abzulehnen, wenn das erforderliche Vertrauensverhältnis nicht erwartet werden kann, wenn der Anbieter aufgrund seiner Spezialisierung oder aus gesetzlichen Gründen nicht coachen kann oder darf, oder wenn es Gründe gibt, die ihn in Gewissenskonflikte bringen könnten. In diesem Fall bleibt
der Honoraranspruch des Anbieters für die bis zur Ablehnung der Beratung entstandenen Leistungen erhalten.
§ 3 Inhalt des Coachingsvertrags
11. Der Anbieter erbringt seine Dienste gegenüber dem Kunden in der Form, dass er seine Kenntnisse, persönliche Erfahrungen und Fähigkeiten im Bereich Coaching anwendet.
12. Ein subjektiv erwarteter Erfolg des Kunden kann nicht in Aussicht gestellt oder garantiert werden.
13. Der Kunde verpflichtet sich, die im Rahmen des Coachings, Mentorings, Online-Kurses vom Anbieter erstellten Informationsmaterialien, Berichte und Analysen nur für eigene Zwecke zu verwenden. Der Kunde erhält das ausschließliche und nicht übertragbare Nutzungsrecht. Sämtliche Dokumente, Tabellen sowie Mustertexte sind entweder personenbezogen und nicht von Dritten nutzbar oder vom Anbieter individuell für den Kunden erstellt. Bei Verstößen behält sich der Anbieter die Einleitung rechtlicher Schritte vor.
14. Sämtliche Unterlagen des Anbieters sind urheberrechtlich geschützt. Dies betrifft sowohl Inhalte von und auf der Webseite des Anbieters, Vorträge, Präsentationen, Skripte und sonstige Unterlagen. Der Kunde ist nicht berechtigt, derartige Unterlagen zu vervielfältigen, zu verbreiten oder öffentlich wiederzugeben. Der Kunde ist auch nicht berechtigt, ohne ausdrückliche Erlaubnis des Anbieters Bild-, Film- oder Tonaufnahmen von dem Mentoring zu machen. Insbesondere sind damit auch die Video-Inhalte gemeint. Sowohl Kunden als auch Nicht-Kunden ist es nicht gestattet, Inhalte vom Mitgliedsbereich zu kopieren.
15. Der Anbieter wird den Kunden befragen, ob die Sitzungen zu ausschließlich internen Zwecken aufgezeichnet werden können. Der Kunde ist frei, ob er sein Einverständnis erklärt.
16. Der Anbieter behält es sich vor, Testimonials / Erfahrungsberichte beim Kunden anzufragen. Wenn der Kunde einwilligt, seine Erfahrung zu teilen, verpflichtet er sich die Wahrheit zu sagen. Wenn der Kunde einwilligt, seine Erfahrung in der Form einer Fallstudie zu teilen, erteilt er dem Anbieter die Rechte an Bild, Text oder Video. Mit der Aufnahme erhält der Anbieter das alleinige Recht, dieses Material in Schrift-, Bild-, Ton- und Video-Form auszustrahlen. Der Anbieter ist dazu berechtigt, diese Bilder, Texte, Tonaufnahmen oder Videos für Marketing-, Werbe- und/oder Verkaufszwecke uneingeschränkt einzusetzen.
§ 4 Durchführung des Coachings
17. Das Coaching beruht auf Kooperation und gegenseitigem Vertrauen. Der Kunde ist zur Abnahme des Coachings oder Umsetzung der erteilten Beratungen nicht verpflichtet. Der Kunde ist während des Coachings in vollem Umfang selbst verantwortlich für seine körperliche und geistige Gesundheit. Der Kunde erkennt an, dass alle Schritte und Maßnahmen, die im Rahmen des Coachings von ihm unternommen werden, in seinem eigenen Verantwortungsbereich liegen.
18. Der Anbieter ist berechtigt ist, die Durchführung des Coachings abzusagen, sofern bei ihm oder einem dritten, von ihm eingeschalteten Leistungserbringer eine Verhinderung, z.B. durch Aufruhr, Streik, Aussperrung, Naturkatastrophen, Unwetter, Verkehrsbehinderung oder Krankheit eintritt, die den Anbieter ohne eigenes Verschulden daran hindern, die Leistung zum vereinbarten Termin abzuhalten.
Ein Schadensersatzanspruch für den Kunden besteht in diesem Fall nicht.
19. Im Fall einer Absage durch den Anbieter bietet dieser dem Kunden einen Ersatztermin an. Kommt über einen Ersatztermin keine Einigung zustande und hieran ist der Kunde nicht allein ursächlich, wird die bereits gezahlte Vergütung dem Kunden erstattet. Die Erstattung umfasst lediglich den bei dem Anbieter tatsächlich eingegangen Betrag, also abzüglich der Kosten und Gebühren, die bei dem vom Kunden gewählten Zahlungsweg angefallen sind.
20. Die Abbildung und Beschreibung des Coachings auf der Website des Anbieters dienen lediglich der Illustration und sind nur ungefähre Angaben. Eine Gewähr für die vollständige Einhaltung wird nicht übernommen.
21. Der Anbieter ist berechtigt, Anpassungen an dem Inhalt oder dem Ablauf aus fachlichen Gründen vorzunehmen, etwa wenn Bedarf für eine Aktualisierung oder Weiterentwicklung des Inhaltes besteht, sofern dadurch keine wesentliche Veränderung des Inhaltes eintritt und die Änderung für den Kunden zumutbar ist.
22. Der Kunde ist für eine korrekt angegebene E-Mail-Adresse und den regelmäßigen Abruf seiner E-Mails selbst verantwortlich.
23. Das Coaching oder die Beratung ist ortunabhängig und wird jeweils in Abstimmung mit dem Kunden festgelegt. Die Beratung erfolgt nach Wahl der Beauftragten im persönlichen Gespräch oder auch Online (z.B. per Zoom, Google Meet oder MS Teams).
24. Erfüllungsort, auch für den Fall von Lieferung und Zahlung, ist der Firmensitz des Anbieters, soweit nichts anderes schriftlich vereinbart ist oder nicht nichtabdingbare gesetzliche Regelungen entgegenstehen
§ 5 Durchführung von Online- und Vorort-Veranstaltungen
25. Die Buchung von Online-Veranstaltungen ist für den Kunden verbindlich.
26. Der Anbieter ist berechtigt, Ort und Zeit zu ändern, sofern die Änderung dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt und für diesen zumutbar ist. Dies ist im Inland bis zu 24 Stunden und im Ausland bis zu 72 Stunden der Fall.
27. Der Kunde kann von der Buchung einer verbindlichen Online-Veranstaltung nur im Rahmen der folglich aufgezählten geltenden Regeln zurücktreten: Geht die Rücktrittserklärung im Fall des Vorliegens eines wichtigen Grundes bis zu 8 Wochen vor Beginn der Veranstaltung bei dem Anbieter ein, entstehen Bearbeitungskosten in Höhe von 30% der jeweiligen Teilnahmegebühr. Bei weniger als 8 Wochen und bis zu 3 Wochen vor Veranstaltungsbeginn werden, 50% der Teilnahmegebühr fällig. Bei einer Rücktrittserklärung (eingehend bei dem Anbieter) weniger als 2 Wochen vor Veranstaltungsbeginn wird die volle Teilnahmegebühr erhoben. Ersatzteilnehmer können nicht vom Kunden entschieden werden und bedürfen der schriftlichen Abklärung mit dem Anbieter.
28. Für den Fall, dass der Anbieter auf Wunsch des Kunden für eine Leistung an einem bestimmten Ort gebucht wurde und der Termin aus einem Grund, der zumindest auch dem Risikobereich des Kunden zuzuordnen ist, ausfällt oder verschoben wird, sind auch die dadurch entstehenden erweiterten Reisekosten und Unterbringungskosten vom Kunden an den Anbieter zu erstatten.
§ 6 Preise und Zahlung
29. Die Zahlung ist gegenüber dem Anbieter nach der Buchung in den angegebenen Zahlungsmitteln unmittelbar durch den Kunden zu tätigen.
30. Sofern nichts anderes vereinbart, hat bei Buchung von Dienstleistungen die Zahlung bis zu dem vereinbarten Termin zu erfolgen, ansonsten besteht kein Anspruch auf die Leistungserbringung an dem vereinbarten Termin bzw. bei Online-Kursen oder Präsenz-Kursen kein Anspruch auf Teilnahme.
31. Erfolgt eine Stornierung seitens des Kunden, müssen die Gebühren für die Rückbuchung vom Kunden übernommen werden, soweit die Stornierung nicht aufgrund von Ereignissen erfolgt, die nicht im Risikobereich des Kunden liegen.
32. Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, ist der Anbieter berechtigt, die Zahlungsforderungen an ein Inkassounternehmen zu übergeben.
33. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält sich der Anbieter vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen. Der Anbieter ist dann dazu berechtigt, dem Kunden die Online-Zugänge zu verwehren und aus dem Coaching zu entfernen bzw. dem Kunden die Teilnahme zu untersagen.
34. Bei Überschreitung der Zahlungsfrist um mehr als vier Wochen werden unter Vorbehalt der Geltendmachung weitergehender Ansprüche Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem jeweils geltenden Basiszinssatz verlangt. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der Zinssatz für Entgeltforderungen acht Prozentpunkten über dem Basiszinssatz.
35. Während des Verzugs kann die Leistende ihren Teil der Vereinbarung zurückhalten. Würde sich der Vertrag dadurch verlängern entfällt die Leistungsverpflichtung insgesamt für den nachvertraglichen Zeitraum.
36. Aufrechnung oder Zurückhaltung sind ausgeschlossen, es sei denn, dass die Aufrechnungsforderung von der Geschäftsführung schriftlich anerkannt oder rechtskräftig festgestellt wurde. Zur Ausübung eines Rückhaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als ein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
37. Werden Umstände bekannt, die geeignet sind, die Kreditwürdigkeit des Kunden erheblich zu mindern, so besteht die Berechtigung, sämtliche offene Forderungen – auch aus anderen Vertragsverhältnissen – sofort fällig zu stellen. Solche Umstände sind insbesondere die Zahlungseinstellung, die Eröffnung des Insolvenz- oder gerichtlichen Vergleichsverfahrens, die Ablehnung des Antrags auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens mangels Masse, Wechsel- oder Scheckproteste oder andere konkrete Anhaltspunkte über Verschlechterungen in den Vermögensverhältnissen des Kunden. Die Leistende ist in diesen Fällen außerdem berechtigt, weitere Leistungen und Lieferungen von Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen abhängig zu machen. Erfolgt die Zahlung oder Sicherheitsleistung nach Aufforderung nicht innerhalb von 12 Werktagen, ist die Leistende berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Für etwaige Schäden bei der Ausübung dieses Rechts haftet der Kunde.
§ 7 Vertragslaufzeit, Leistungsdauer, Verfall und Kündigung des Vertrages
38. Der Vertrag wird für die im jeweiligen Vertrag vereinbarte Laufzeit geschlossen.
39. Für Jahresleistungen gilt immer der Tag, an dem der Kunde gebucht hat, als Vertragsbeginn. Bei kleinerem Coaching gibt es festgelegte Zeiten, die der Kunde von dem Anbieter bei Vertragsschluss mitgeteilt bekommt.
40. Nach dem Ablauf der Vertragslaufzeit wird der Kunde vom Anbieter kontaktiert, um eine neue/weitere Vertragslaufzeit zu vereinbaren. Die Vertragslaufzeit verlängert sich nicht automatisch. Eine Verlängerung gilt allerdings als vereinbart, wenn der Kunde erneut leistet. Die Verlängerung gilt dann als für den Zeitraum vereinbart, die dem geleisteten Betrag zum Zeitpunkt der erneuten Leistung als Gegenleistung entspricht.
41. Das Recht zur fristlosen und außerordentlichen Kündigung bei Vorliegen eines wichtigen Grundes bleibt unberührt.
42. Im Fall der vorzeitigen Kündigung des Kunden aus wichtigem Grund bleibt der Vergütungsanspruch unberührt. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
43. Die Leistung soll binnen der vereinbarten Zeit abgeschlossen werden.
44. Soweit eine darüberhinausgehende Verzögerung nach Vertragsschluss allein dem Bereich der Kundin/dem Kunden zuzuordnen ist, zum Beispiel durch Nichtleistung der Vorkasse, fehlende Übermittlung notwendiger Dokumente und Dateien, fehlende Mitarbeit im erforderlichen Bereich, durch Ablehnung weiterer Leistungen oder durch Annahmeverzögerung wenigstens zwei binnen dieses Zeitraums getätigter Terminvorschläge, und es sich nicht um eine nicht zu vertretende Unmöglichkeit handelt, gilt die vertragliche Leistung als erfüllt und die noch nicht geleisteten Stunden und Verpflichtungen seitens der Projektleiterin verfallen.
45. Soweit ein Online-Kurs vereinbart ist, ist die Aufgabe erfüllt, wenn der Kurs technisch zugänglich ist und den ggf. unter der Leistungsbeschreibung zugesicherten Inhalt aufweist.
46. Vereinbarte Termine verfallen bei wiederholtem Nichterscheinen der Kundin/des Kunden. Sollte die Durchführung des Gesprächs allerdings aufgrund unvorhersehbarer oder/und nicht zu vertretender Umstände der Kundin/des Kunden (z.B. Krankheit, Abbruch der Internetverbindung etc.) nicht möglich sein, wird der Termin grundsätzlich nach Absprache einvernehmlich verschoben.
47. Die Leistungszeit verlängert sich in angemessenem Umfang bei Eintritt unvorhersehbarer Hindernisse, die trotz der nach den Umständen des Falles zumutbaren Sorgfalt und unter Einsatz von angemessenen Mitteln nicht angewendet werden konnten.
48. Bei vertragswidrigem Verhalten der Kundin/des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist die Leistende berechtigt, nach Ablauf einer angemessen gesetzten Frist vom Vertrag zurückzutreten und ausgelieferte Gegenstände herauszuverlangen. Ist dies nicht möglich (zum Beispiel, weil Informationen bereits zugänglich gemacht wurden) ist diese Leistung entsprechend gesondert zu vergüten, soweit sie nicht vom Vertragsrahmen aufgefangen und bereits dafür geleistet wurde.
49. Für den Fall des unberechtigten Rücktritts vom Vertrag, einer unberechtigten Kündigung oder Verhinderung der Vertragsdurchführung durch die Kundin/den Kunden, ist dieser zur Zahlung des daraus entstehenden Schadens sowie des entgangenen Gewinns verpflichtet.
§ 8 Vertraulichkeit des Coachings
50. Der Kunde ist der absoluten Schweigepflicht über alle Inhalte unterworfen. Die Pflicht zur Vertraulichkeit besteht auch über die Beendigung der vereinbarten Vertragsleistungen zur Vertragserfüllung hinaus.
51. Der Anbieter behandelt die Kundendaten vertraulich und erteilt bezüglich der Inhalte der Gespräche und Coachings nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung des Kunden (Schweigepflichtentbindung).
§ 9 Gewährleistung
52. Der Anbieter ist bemüht, alle Tätigkeiten mit größter Sorgfalt zur Verfügung zu stellen. Alle Empfehlungen und Analysen erfolgen nach bestem Wissen und Gewissen.
53. Gewährleistung für die Wirksamkeit seiner Empfehlungen übernimmt der Anbieter nicht. Der Erfolg liegt zum größten Teil außerhalb seines Einflussbereiches und hängt wesentlich von der Mitarbeit des Kunden ab, weshalb er nicht garantiert werden kann. Die Verantwortung für den Erfolg liegt ausschließlich bei dem Kunden.
54. Das Coaching oder die Begleitung ist Hilfe zur Selbsthilfe. Trotz größter Sorgfalt kann keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Informationen übernommen werden.
55. Im Rahmen eines Kaufvertrages über digitale Produkte haftet der Anbieter für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften.
56. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Anbieter übereignete körperliche oder digitale Sachen 12 Monate.
§ 10 Haftung
57. Der Kunde haftet in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
58. In sonstigen Fällen haften der Anbieter – falls in § 10 Abs. 3 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist die Haftung des Anbieters vorbehaltlich der Regelung in § 10 Abs. 3 ausgeschlossen.
59. Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Gesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüssen unberührt.
§ 11 Kontraindikation, Selbstverantwortung und gesundheitliche Selbstfürsorge
60. Der Anbieter macht an dieser Stelle ausdrücklich darauf aufmerksam, dass Coaching ein freier, aktiver und selbstverantwortlicher Prozess ist und bestimmte Erfolge nicht garantiert werden können.
61. Der Anbieter steht dem Kunden oder der Kundin als Prozessbegleiter und Auslöser von Veränderungen zur Verfügung – jedoch wird die eigentliche Veränderungsarbeit vom Kunden oder von der Kundin geleistet.
62. Der Kunde oder die Kundin sollte bereit und offen sein, bisherige Werte selbstkritisch zu hinterfragen, sich mit der eigenen Person und Situation objektiv auseinanderzusetzen und eigenes Verhalten und somit Situationen gegebenenfalls zu ändern.
63. Um die effektive Umsetzung der Coachingsergebnisse zu gewährleisten, erklärt sich der Kunde oder die Kundin bereit, pünktlich zu allen vereinbarten Terminen zu erscheinen, sofort nachzufragen, wenn etwas unklar erscheint und die anfallenden praktischen Aufgaben termingerecht umzusetzen.
64. Mit der Anmeldung und Unterschrift erklärt der Kunde oder die Kundin, dass er oder sie das Coaching freiwillig und auf eigene Verantwortung beauftragt und durchführt. Ihm/ihr ist bewusst, dass das Coaching kein Ersatz für eine therapeutische oder medizinische Behandlung ist und die Teilnahme auf eigene Gefahr und Risiko erfolgt. Coaching stellt weder eine Heilbehandlung noch einen ärztlichen Rat dar.
65. Der Kunde oder die Kundin erklärt, in einem für das Coaching angemessenen gesundheitlichen Zustand zu sein. Er oder sie sei darauf hingewiesen, bei Zweifel ggf. gesundheitliche/psychologische Risiken vor der Aufnahme und ggf. als während des Coachings von einem Arzt abklären zu lassen.
66. Dem Kunden oder der Kundin ist bekannt, dass die Teilnahme am Coaching eine normale physische und psychische Belastbarkeit voraussetzt. Er oder sie verpflichtet sich, alle Angaben in der Anmeldung wahrheitsgemäß zu machen.
§ 12 Datenschutz
67. Der Kunde stimmt der elektronischen Datenverarbeitung seiner personenbezogenen Daten im Rahmen der nachfolgenden Regelungen ausdrücklich zu. Kundendaten werden absolut vertraulich behandelt. Die mitgeteilten Daten des Kunden werden ausschließlich für die fachgerechte Ausführung der Dienstleistung genutzt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht.
68. Es gelten die gesonderten Datenschutzbestimmungen auf unserer Webseite unter folgendem Link:
https://reussirenallemagne.com/datenschutzerklaerung
§ 13 Widerrufsrecht
69. Bezüglich des Widerrufsrechts wird auf die gesonderte Widerrufsbelehrung des Anbieters unter
https://reussirenallemagne.com/widerrufsbelehrung verwiesen.
70. Bei immateriellen(digital) Produkten hat der Kunde nachweislich sofort Zugriff auf das Produkt. Diese Produkte sind vom Widerrufsrecht ausgeschlossen. Das Widerrufsrecht erlischt in diesem Fall, sobald der Kunde ein immaterielles (digital) Produkt kauft, da er sofort Zugang zum Produkt erhält.
§ 14 Schlussbestimmungen
71. Sollte einzelne Bestimmungen des Vertrages oder dieser AGB ungültig oder nichtig sein oder werden, wird damit die Wirksamkeit insgesamt nicht tangiert. Die ungültige oder nichtige Bestimmung ist vielmehr in freier Auslegung durch eine Bestimmung zu ersetzen, die dem Zweck oder dem Parteiwillen am nächsten kommt. Soweit dies nicht möglich ist, gilt die gesetzliche Regelung.
72. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschlands unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
73. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Wirksamkeit der Schriftform. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
74. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann oder ein Unternehmen, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis der Sitz des Anbieters oder, nach Wahl des Anbieters, Deutschland. Ansonsten gelten die gesetzlichen Regelungen.
Stand: 16.11.2024
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